23.11.2020

Die Hinweise zum Thema Corona wurden nach Recherche und bestem Wissen zusammengestellt, der Landesjugendring übernimmt keine Gewähr und kann weder rechtlich noch medizinisch beraten.

Regelungen für die Jugendarbeit bei corona-Bedingten Einschränkungen

Gespräche, welche Einschränkungen nach dem 29.11. gelten sollten, werden nächste Woche auf Bundesebene geführt (Stand 17.11.). Zuvor war die Beschlussvorlage des Bundes für das Treffen mit den Ministerpräsident_innen am 16.11. bekannt geworden, die u.a. starke Einschränkungen für Kinder und Jugendliche vorsah: "Zur Senkung der Gefahr sollten Kinder und Jugendliche angehalten werden, sich nur noch mit einem festen Freund in der Freizeit zu treffen".

Das Landesjugendamt hat am 2.11. zu den aktuell geltenden Regelungen in SH ein erläuterndes Schreiben für die Jugendhilfe versendet. (ergänzt 3.11.) Wir haben um Antwort auf die angehängten Fragen gebeten.

Seit dem 2.11. gilt die neue Landesverordnung bis 29.11., sofern nicht Mitte November die Regeln noch einmal angepasst werden. Angebote der Kinder- und Jugendhilfe, „die überwiegend der Freizeitgestaltung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer dienen“, sind verboten. In den Erläuterungen werden keine typischen Angebote der Jugendarbeit bei den Ausnahmen genannt, so dass davon auszugehen ist, dass Jugendarbeit insgesamt nicht stattfinden darf. Allerdings legen einige Städte die Ausnahmeregelung für präventiven Kinder- und Jugendschutz so aus, dass Jugendzentren geöffnet bleiben: „Nicht vorwiegend der Freizeitgestaltung dienend und damit zulässig bleiben Angebote, die der Stärkung der Erziehungskompetenz oder der frühkindlichen Bildung dienen, sowie Angebote des präventiven Kinder- und Jugendschutzes sowie der frühen Hilfen.“ (ergänzt 02.11.)

Für Angebote der Jugendarbeit, die nicht überwiegend der Freizeitgestaltung der Teilnehmer_innen dienen (z.B. Treffen mit hauptamtlichen Teilnehmer_innen), gilt:

• Abstandsgebot 1,5 m oder physische Barrieren

Davon kann abgewichen werden (§ 16 LVO),

• soweit der Angebotszweck dies erfordert und wenn alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Da die Landesverordnung an dieser Stelle den §16 angepasst hat, obwohl sowieso keine Angebote der Jugendarbeit stattfinden dürfen, gehen wir davon aus, dass geplant ist, diese Regelung auch nach dem Lockdown beizubehalten und nicht zur vorherigen Regelung (15 Personen ohne Mindestabstand, Hygienekonzept und Mund-Nase-Bedeckung) zurückzukehren. In den Erläuterungen heißt es:

„Aus Infektionsschutzgesichtspunkten essentiell ist auch hier die Aufstellung von Hygienekonzepten […]. Der Träger der Maßnahme soll prüfen, ob und welche Maßnahmen zum Infektionsschutz zumutbar und durchführbar sind (Bsp. Mund-Nase-Bedeckung als Voraussetzung zur Teilnahme, physische Barrieren, kleinere Gruppen). Damit kann der räumlichen, personellen und teils konzeptionellen Möglichkeiten und Grenzen dieser Angebote Rechnung getragen werden. Hinsichtlich etwaiger Teilnehmer- und Kontaktbeschränkungen ist ein Verweis auf die allgemeinen Regelungen der Verordnung sinnvoll und sachgerecht.“

Folgende Veranstaltungen der Jugendarbeit, die nicht der Unterhaltung bzw. Freizeitgestaltungen dienen, wären zurzeit erlaubt:

• Veranstaltungen im öffentlichen Raum mit Gruppenaktivität: max 10 Personen drinnen und draußen
• Veranstaltungen mit Sitzungscharakter: max. 100 Personen drinnen und draußen

Hygienekonzept und Kontaktdaten wie bekannt.

Reisebusse: Mund-Nasen-Bedeckung, Kontaktdatenerhebung, Hygienekonzept (ÖPNV weiterhin mit Maske) (ergänzt 02.11.)

Der NDR veröffentlicht eine Karte (runterscrollen, unter den Tabellen und Texten), auf der erkennbar ist, welche Kreise wegen Überschreitung der Inzidenzwerte schon jetzt Allgemeinverfügungen erlassen haben und welche Regelungen dort gelten. (ergänzt 30.10.20)

Der Inzidenzwert (IW) gibt an, wie viele Neuinfektionen es binnen einer Woche unter 100.000 Bewohnern gibt.  

Ab 24.10. wurde die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ausgeweitet. "Face Shields" sind nur noch für Lehrer_innen und Personen, die keine Maske tragen müssen, erlaubt. In Gaststätten muss immer eine Maske getragen werden, außer am eigenen Sitz- oder Stehplatz, ebenso auf Wochenmärkten. (ergänzt 22.10.)

Regelungen, die bis 1.11. galten:

Alle folgenden Regelungen gelten zurzeit nicht. Wir verzichten auf eine Löschung, da noch unklar ist, welche Regelungen ab Ende November gelten werden.

Regelungen, wenn der IW überschritten wird

Das Land hat in einem Erlass Maßnahmen bei Überschreitung der 7-Tage-Inzidenzen in den Kreisen und kreisfreien Städten festgelegt. Welche Maßnahmen zur Anwendung kommen, richtet sich auch danach, ob die Erkrankungszahlen auf eine Viruszirkulation in der Bevölkerung oder auf ein regional begrenztes Geschehen - wie z.B. in einer Einrichtung - zurückzuführen sind. Die Kreise/ kreisfreien Städte nehmen eine entsprechende Bewertung in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium vor. (aktualisiert 21.10.)

Das bedeutet, die Regelungen für Kreise, die den IW 35 eine Woche lang überschreiten, werden individuell festgelegt, so dass man die Allgemeinverfügungen der jeweiligen Gesundheitsämter abwarten muss, die in der Regel für zunächst eine Woche gelten. Im Falle einer Zirkulation der Infektion in der Bevölkerung (also keine Beschränkung auf z.B. eine Einrichtung, dann kommt es ggf. nicht zu Einschränkungen) legen die Gesundheitsämter folgende Maßnahmen fest: (aktualisiert 22.10.)

IW >35:

• Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum
• Begrenzung der Teilnehmerzahl für Veranstaltungen mit Gruppenaktivität:
  • 25 Personen im öffentlichen Raum
  • 15 Personen im privaten Raum
• Sperrstunde in der Gastronomie ab 23.00 bis 06.00 Uhr des Folgetages.

Bei einem IW >35 binnen 7 Tagen gilt also für Veranstaltungen der Jugendarbeit, wenn das entsprechende Gesundheitsamt des Kreises es anordnet:

• bis 15 Personen ohne Abstand (Hygienekonzept bei Übernachtung) (nach §16 der Landesverordnung)
• bis 25 Personen (bisher: 50) mit Abstand und Hygienekonzept (nach §5 der Landesverordnung, Veranstaltung mit Gruppenaktivität).
• Die Regelungen für Sitzungen, Märkte etc. bleiben wie bisher.

Zu den Regelungen in den Kreisen und kreisfreien Städten gilt es, die jeweiligen Allgemeinverfügungen der Gesundheitsbehörden zu sichten und sich ggf. bei den Kreisjugendringen zu informieren.

IW >50 binnen 7 Tagen (sogenanntes Hochinzidenzgebiet):

• Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum auf max. 10 Personen, keine Sonderregelungen für Sport und Jugendarbeit
• Begrenzung der Teilnehmerzahl für Veranstaltungen mit Gruppenaktivität: max. 10 Personen
• Märkte und Veranstaltungen mit Sitzungscharakter: max. 100 Personen
• Generelles Verbot des Außerhausverkaufes von Alkohol ab 23:00 bis 6:00 Uhr des Folgetages.

Bei einem IW >50 gilt also für Veranstaltungen der Jugendarbeit, wenn das entsprechende Gesundheitsamt des Kreises es anordnet:

• bis 10 Personen mit Abstand und Hygienekonzept (nach §5 der Landesverordnung, Veranstaltung mit Gruppenaktivität, keine Sonderregelung für <15 Personen mehr)
• Sitzungen bis 100 Personen.

Maßnahmen bei weiter steigenden oder gestiegenen Infektionszahlen auch nach 10 Tagen:

• Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum mit nicht mehr als 5 Personen oder bei Angehörigen mit maximal einem weiteren Haushalt.

Der NDR veröffentlicht eine übersichtliche Karte mit den Inzidenzwerten für die Kreise in Norddeutschland, beruhend auf den Angaben vom Robert Koch-Institut (RKI). Beim RK wird IW >50  auf der Karte hellrot dargestellt, >25 orange. Wenn man einen Landkreis auf der Karte anklickt, öffnen sich weitere Informationen, u.a. der IW ("Fälle letzte 7 Tage/100.000 EW"). Bitte beachten: Einschränkende Maßnahmen  können auch noch gelten, wenn der IW auf  unter 35 zurückgegangen ist, außerdem weichen tw. die Zahlen der Gesundheitsämter von Zahlen des RKI ab. Maßgeblich sind die Informationen der Kreisgesundheitsämter.

Kurzzusammenfassung der geltenden Regeln, wenn kein IW überschritten wird:

In der Landesverordnung bis 1. November gelten die bisherigen Regeln fort.

Veranstaltungskonzept (PDF) (ergänzt 18.09.)

Für Ferienfreizeiten, Tagesangebote usw. (außer Veranstaltungen mit fester Sitzordnung, s.u.) kann eine der beiden Möglichkeiten gewählt werden:

1. Jugendarbeit nach §11 SGB VIII ((Landesverordnung §16, betrifft alle Aktivitäten der Jugendverbände und Offenen Jugendarbeit) bis 15 Personen ohne Abstand, Hygienekonzept nur bei Übernachtung

2. Veranstaltungen mit Gruppenaktivitäten (Landesverordnung §5) ohne dauerhafte Sitzplätze sind mit bis zu 150 außerhalb und mit 50 Personen innerhalb geschlossener Räume zulässig (auch Veranstaltungen in privaten Räumen mit mehr als 10 Teilnehmer_innen)

Weitere Veranstaltungsformen:

3. Veranstaltungen mit Marktcharakter sind mit bis zu 1.500 Personen außerhalb und 750 Personen innerhalb geschlossener Räume unter erhöhten Sicherheitsanforderungen zulässig zusätzlich zu der absolut zulässigen Personenzahl gilt 1 Person pro 7 qm. Größere Veranstaltungen können durch Einzelgenehmigungen der Gesundheitsämter ermöglicht werden.)

4. Veranstaltungen mit Sitzungscharakter/sitzendem Publikum sind mit bis zu 500 Personen außerhalb geschlossener Räume und mit bis zu 250 Personen innerhalb geschlossener Räume zulässig.

5. Dienstliche Veranstaltungen: mit Abstand 1,5 m

(Zwischenzeitlich gab es zuerst eine Absicht zur Lockerung (s. nicht gültiges Schreiben des Sozialministeriums) und dann einen Entwurf für die Landesverordnung, der die Unterschreitung vom Mindestabstand nur noch mit Maske vorsah, also keine 15-Personen-Regel mehr. Insofern ist die Beibehaltung der bisherigen Regelung positiv zu beurteilen.)

Grundsätzlich gilt:

• Bundesländerübergreifende Aktivitäten: Es gilt immer die Landesverordnung aus dem Bundesland, in dem man sich aufhält. Der BDKJ hat eine Linksammlung der Seiten zu Corona und Jugendarbeit in den Bundesländern zusammengestellt (ergänzt 10.09.).
• Man darf  in der Jugendarbeit auch in Innenräumen gemeinsam singen oder auf Blasinstrumenten spielen, wenn ein Mindestabstand von  2,5 Metern eingehalten wird (oder die Übertragung von Tröpfchen durch ähnlich geeignete physische Barrieren verringert wird) und es sich nicht um Auftritte handelt. Bei Veranstaltungen mit Hygienekonzept muss darauf gesondert eingegangen werden (z.B. Reinigung gemeinsam genutzter Gegenstände, Anordnung der Akteure/Sänger zueinander usw., s. §5 (2), 3).
• Buffets sind erlaubt (keine besonderen Vorgaben)
  
• „in geschlossen Räumen“ bedeutet, dass die Räumlichkeiten bauliche Begrenzungen haben. Das ist immer bei Gebäuden der Fall, da sie Wände und ein Dach aufweisen. Das gilt  auch für geschlossene Zelte, weil sie keine natürliche Frischluftzufuhr haben. Veranstaltungen in Zelten, die 3 geöffneten Seiten haben, gelten als außerhalb von geschlossenen Räumen.
• "Eine Veranstaltung ist ein zeitlich begrenztes und geplantes Ereignis mit einer definierten Zielsetzung oder Absicht, einer Programmfolge mit thematischer, inhaltlicher Bindung oder Zweckbestimmung in der abgegrenzten Verantwortung eines Veranstalters, einer Person, Organisation oder Institution, an dem eine Gruppe von Menschen teilnimmt" (s. Erläuterungen).
• Für die Offene Jugendarbeit gibt es keine weiteren Konkretisierungen, so dass wir von einer Übertragbarkeit der Regeln ausgehen (jeweils pro Tag getrennte 15er-Kohorten oder bis zu 50 Personen mit Abstand, der zeitweise unterschritten werden kann).

Im Folgenden (1.-5.) sind die Möglichkeiten im Einzelnen erläutert, nach denen Angebote der Jugendarbeit durchgeführt werden können, wenn kein IW überschritten wird

1. Angebote der Jugendarbeit bis 15 Teilnehmer_innen (§16)

Möglich sind Gruppen bis 15 Personen inklusive Betreuungspersonen:

• Kein Mindestabstand von 1,5m (drinnen und draußen) für feste Gruppenkonstellationen
• Anreise: in einem Fahrzeug gemeinsam als Gruppe möglich mit bis zu 15 Personen (oder mit Angehörigen aus maximal zwei Haushalten), auch im privaten Reisebus mit Mund-Nase-Bedeckung (s.u.)
• Verpflegung: gemeinsame Nutzung eines Tisches durch Angehörige derselben Gruppe mit maximal 15 Personen
• Übernachtung: Gemeinsame Nutzung eines Raumes möglich. Es ist auf eine ausreichende Belüftung vor und nach der Nutzung zu achten, auch bei Zelten.
• Kontaktdaten erheben
• Hygienekonzept nur bei Übernachtungsmaßnahmen (auch unter 15 Personen; muss Reise, Unterkunft und geplante Aktivitäten umfassen, Hinweise s. unten unter 2.)

Die Kontaktdaten der Teilnehmer_innen sind zu erheben (§4 (2)), das bedeutet: 

• Erhebungsdatum und -uhrzeit (also das Datum und die Uhrzeit, an dem die Kontaktdaten aufgeschrieben werden), Vor- und Nachname, Adresse; wenn vorhanden auch Telefonnummer oder E-Mail-Adresse
• Wer diese Daten nicht ausfüllt, darf nicht teilnehmen!
• Die Daten müssen an die zuständige Behörde (Gesundheitsamt) gegeben werden, wenn die Behörde das fordert. Das passiert, um Infektionswege nachzuverfolgen.
• Datenschutz: Die Daten müssen  nur noch vier Wochen aufbewahrt werden. Danach muss man sie löschen. Es darf sie niemand anders benutzen und man darf sie nicht für etwas anderes verwenden. Man darf keine Listen verwenden, auf denen man die Einträge der anderen sehen kann. 
•  Bei dienstlichen Tätigkeiten genügen die dienstlichen Kontaktdaten.

Muster-Kontaktdatenerhebung (überarbeitet 25.06.)

In den Erläuterungen zu §16 heißt es im Wortlaut zu den 15er Gruppen: (aktualisiert 2.09.)

"Zur Aufrechterhaltung praktikabler Gruppen- und Arbeitskontexte werden [...] Gruppen von bis zu 15 Personen besonders privilegiert [...]. Ebenso möglich sind Veranstaltungen in mehreren Gruppen von je 15 Personen. [...] Die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern ist sowohl innerhalb als auch außerhalb von geschlossenen Räumen nicht erforderlich. Für feste Gruppenkonstellationen in diesem Rahmen ist das Abstandsgebot [...] nicht maßgebend. Sie dürfen demnach als gemeinsame Gruppe – ähnlich dem Hausstand – an einem Tisch platziert werden oder gemeinsam übernachten.

Die Angebote sollten in möglichst kleinen und konstant zusammengesetzten Gruppen durchgeführt werden. Die Betreuung der Gruppen sollte möglichst durchgehend durch dieselben Betreuungskräfte erfolgen. Eine Durchmischung verschiedener Gruppen ist so weit wie möglich zu vermeiden. Aktivitäten in geschlossenen Räumen sind grundsätzlich durchführbar. Die individuellen Vorgaben (Gruppengröße) für die Nutzung sind hierbei zu beachten. Bevorzugt sollte auf Aktivitäten im Freien zurückgegriffen werden.

Die Nutzung von Gemeinschafträumen, Sportanlagen, Speiseräumen, sanitären Anlagen etc. sowie das Betreten und Verlassen gemeinschaftlich genutzter Bereiche sollte so koordiniert werden, dass es zu möglichst wenig Kontakten zwischen den Gruppen kommt. Soweit möglich, sollten entsprechende Räumlichkeiten, insbesondere sanitäre Anlagen, einzelnen Gruppen fest zugeordnet werden. Es ist auf eine ausreichende Belüftung vor und nach der Nutzung zu achten. Bei der gleichzeitigen Nutzung von Räumlichkeiten durch mehrere Gruppen ist zwischen diesen der Mindestabstand von 1,5 Metern grundsätzlich einzuhalten.“

Die Erläuterungen zu §16 stellen auch klar, dass der Paragraph nicht für Einrichtungen, die unter § 33 IfSG fallen, gilt. Das bedeutet, für feste Ferienlager (Zeltplätze usw.) gilt die Ausnahme-Regelung aus §16 (Jugendarbeit mit höchstens 15 Teilnehmer_innen) nicht.

Der LJR Niedersachsen hat eine Sammlung von Spielen mit reduziertem Kontakt auf der Seite neXTtools.de zusammengestellt. Durch Suche nach dem Stichwort „Kontaktlos“ lassen sich so über 100 kontaktlose Spiele für Gruppenstunden, offene & mobile Angebote sowie Freizeiten & Seminare recherchieren.

2. Veranstaltungen mit Gruppenaktivität

"Unzureichend einhaltbare Abstände, freie Aktivität, festes/bekanntes Publikum": "Teilnehmer_innen sind durch Ladung definiert und erfasst, Teilnahme i.d.R. über die vollständige Dauer der Veranstaltung, Abstandsregeln werden nur teilweise eingehalten, Menschen bewegen sich zu einem hohen Anteil frei, hohes Maß an Interaktion/Dialog, gastronomische Angebote können nur eingeschränkt und Sanitäranlagen können nur bedingt unter den notwendigen Hygienestandards angeboten werden. Beispiele: Geladene Feste, Empfänge, Exkursionen." - Ferienfreizeiten, Juleica-Kurse usw. entsprechend. Falls eine Veranstaltung nicht einer der anderen Kategorien zugeordnet werden kann, gelten ebenfalls diese Voraussetzungen.

(Eine größere Gruppe der Jugendarbeit (z.B. auf Ferienfreizeiten) kann in mehrere kleine Gruppen von 15 Personen wie in 1. beschrieben unterteilt werden, dann gelten die dort beschriebenen Regelungen.)

• Die gemeinsame Nutzung eines Schlafraumes und gemeinsame Verpflegung ist bis 10 Personen zulässig (aktualisiert 02.09.)
• Hygienekonzept ist nötig (s.u.)
• Kontaktdaten müssen erhoben werden (s.o.)
• bis zu 50 Personen innerhalb geschlossener Räume, draußen sind bis zu 150 Personen erlaubt
  
• Für die Zahl der Personen gilt bei allen Veranstaltungen: "Maßgeblich ist jeweils die Zahl der Besucherinnen und Besucher, nicht die des Personals." Hier sind z.B. Mitarbeiter_innen der Jugendunterkunft/des Tagungshauses gemeint, nicht die Betreuer_innen.
• Für Veranstaltungen in privaten Räumen mit mehr als zehn Personen gelten die hier aufgeführten Bedingungen ebenfalls.

In den Erläuterungen zu §16 heißt es im Wortlaut: (aktualisiert 2.09.)

"Der Mindestabstand von 1,5 m muss zwischen den Teilnehmenden nicht immer eingehalten werden. Für Kleingruppen von bis zu 10 Personen der Gesamtgruppe gilt das Abstandsgebot auch hier nicht. Diese Kleingruppen dürfen gemeinsam an einem Tisch arbeiten, speisen und gemeinsam in Gemeinschaftsräumen nächtigen.  Daher muss der Verantwortliche sich im Rahmen eines Hygienekonzeptes [...] grundlegend Gedanken über Arbeitsformen und Angebote machen, welches pädagogische Arbeit und Infektionsschutz gerecht wird. Bei der gleichzeitigen Nutzung von Räumlichkeiten durch mehrere Gruppen ist der Mindestabstand von 1,5 Metern wo immer möglich einzuhalten."

Seit 20. Juni können auch private Reisebusse in Schleswig-Holstein den Bus komplett füllen, wenn alle eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Der Betreiber muss ein Hygienekonzept erstellen (Regelung Besucherströme, z.B. im Bus vorne einsteigen, hinten aussteigen; regelmäßiges Reinigen der Oberflächen/ Sanitäranlagen; regelmäßige Lüftung) und Kontaktdaten erheben. Wo immer möglich, ist das Abstandsgebot weiterhin einzuhalten: Das bedingt beispielsweise, dass es keinen Wechsel der Sitzplätze geben sollte. Eine Unterschreitung des üblichen Mindestabstandes sollte erst erfolgen, wenn dies wegen Belegung im ganzen Verkehrsmittel notwendig wird. Im ÖPNV wird Mund-Nase-Bedeckung getragen und Abstand soweit möglich gehalten, Belegung mit geringen Abständen soll erst erfolgen, wenn wegen Belegung im ganzen Verkehrsmittel die Unterschreitung des Mindestabstandes notwendig wird (§18).

Hygienekonzept

Die Hinweise aus der Landesverordnung sowie überlegenswerte Punkte für Ferienfreizeiten haben wir hier zusammengefasst (aktualisiert 02.09.), weitere Beispiele sind willkommen. "Darüber hinaus gehende Pflichten zur Aufstellung von Hygieneplänen nach dem Infektionsschutzgesetz bleiben unberührt", d.h. weitere Pflichten müssen ggf. erfüllt werden, das betrifft zum Beispiel die Gemeinschaftseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz (feste Ferienlager, s.o.).

Sollte ein Corona-Fall eintreten, sind Maßnahmen mit dem zuständigen Gesundheitsamt zu besprechen.

Beispiel-Hygienekonzept des Jugendzeltplatz Wittenborn auf Grundlage des Hygienekonzepts des Jugendherbergswerks (Stand: vor den Sommerferien)

Mögliche sinnvolle Ergänzungen für einen Elternzettel 

Das Jugendgästehaus Lütjensee hat z.B. für die Gäste mit Selbstverpflegung eine Zusatzvereinbarung erstellt (Stand: vor den Sommerferien)

Arbeitshilfe BDKJ - "Konkrete Alternativen zur klassischen Ferienfreizeit" mit Spielen, Methoden, Hygienehinweisen etc.

3. Märkte etc.

"Überwiegend einhaltbare Abstände, freie Aktivität, wechselndes/z.T. unbekanntes Publikum": "Kleiner als Großveranstaltungen, so dass Teilnehmer_innen grundsätzlich erfasst werden könnten, das Publikum wechselt über den Verlauf der Veranstaltung, Abstandsregeln werden nur teilweise eingehalten, Menschen bewegen sich zu einem hohen Anteil frei, hohes Maß an Interaktion/Dialog, gastronomische Angebote können nur eingeschränkt und Sanitäranlagen können nur bedingt unter den notwendigen Hygienestandards angeboten werden. Beispiele: Messen, Flohmärkte, Landmärkte, Symposien, Fachtage."

• bis 1.500 Personen im Außen- und bis 750 Personen im Innenbereich mit Hygienekonzept (aktualisiert 18.09.)
  

4. Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen

"einhaltbare Abstände, beschränkte Aktivität, festes/bekanntes Publikum": "Teilnehmer_innen werden erfasst und haben feste Plätze, die sie wähernd der Veranstaltung höchstens für Wortbeiträge o.ä. kurz verlassen. Geringes Maß an Interaktion. Abstandsregeln werden eingehalten. Verkehrsflächen werden i.d.R. nur bei Ankunft und Verlassen ohne Interaktion genutzt. Gastronomisches Angebot (Konsum) erfolgt am Platz und Sanitäranlagen können ausreichend unter den notwendigen Hygienestandards angeboten werden. Beispiele: Vorträge, [...] Podiumsdiskussionen, [...], Sportdarbietungen mit sitzendem Publikum." Z.B. auch jährliche MItgliederversammlung im Verein.

• bis 750  Personen innerhalb geschlossener Räume, bis 1.500 Personen außerhalb geschlossener Räume (aktualisiert 18.09.)
  
• Kontaktdaten erheben (s.o.) und Hygienekonzept erstellen

Möglichkeiten der Anordnung von Sitzplätzen (Stand 02.09.)

In den Mindestanforderungen des Landes für Beherbergungsbetriebe wurde gefordert, die Empfehlungen der DeHoGa zu berücksichtigen. Diese sehen für Tagungen/Schulungen/Workshops vor:

• Klare Tagungsordnung mit Pausenzeiten muss stehen und eingehalten werden
• Verhaltensregeln liegen auf dem Tisch
• Appellieren an Selbstschutz gerade in Pausen usw.
• Mindestabstand wird eingehalten: Jeder Teilnehmer erhält einen Tisch
• Dokumentation: Wer sitzt wann an welchem Tisch
• Vom Frühstück über Tagung, Mittagessen, bleibt die Person immer an diesem Tisch.

5. Zusammenkünfte, die aus beruflichen Gründen etc. erforderlich sind

Bei diesen Veranstaltungen gilt lediglich das allgemeine Abstandsgebot (1,5m) sowie das Gebot, Kontakte nach Möglichkeit auf ein Minimum zu beschränken. Darüberhinausgehende Hygienemaßnahmen sind in eigener Verantwortung zu treffen. Dazu zählen z.B. auch Übungen der Feuerwehren.

Anforderungen und Hygienemaßnahmen für Gebäude/Veranstaltungen generell

1. Besucherinnen und Besucher halten in der Einrichtung oder Veranstaltung und beim Warten vor dem Eingang das Abstandsgebot (1,5m) ein (außer bei Gruppen der Jugendarbeit bis 15 Personen, s.o.)
2. Besucherinnen und Besucher sowie Beschäftigte halten die allgemeinen Regeln zur Husten- und Niesetikette ein.
3. In geschlossenen Räumen bestehen für Besucherinnen und Besucher Möglichkeiten zum Waschen oder Desinfizieren der Hände.
4. Oberflächen, die häufig von Besucherinnen und Besuchern berührt werden, sowie Sanitäranlagen werden regelmäßig gereinigt.
5. Innenräume werden regelmäßig gelüftet.

An allen Eingängen ist durch deutlich sichtbare Aushänge in verständlicher Form hinzuweisen:

• auf die Hygienestandards (s. 1.-5.) und zusätzlich nach der Verordnung im Einzelfall anwendbaren Hygienestandards
• darauf, dass Zuwiderhandlungen zum Verweis aus der Einrichtung oder Veranstaltung führen können
• auf sich aus dieser Verordnung für die Einrichtung oder Veranstaltung ergebende Zugangsbeschränkungen, gegebenenfalls unter Angabe der Höchstzahl für gleichzeitig anwesende Personen.

Die Umsetzung der Hygienestandards nach Nummer 1 ist jeweils kenntlich zu machen. 

Bei der Bereitstellung von Toiletten ist zu gewährleisten, dass enge Begegnungen vermieden werden und leicht erreichbare Möglichkeiten zur Durchführung der Händehygiene vorhanden sind. Gemeinschaftseinrichtungen und Sammelumkleiden dürfen genutzt werden: "Ansammlungen vor und in den sanitären Einrichtungen sind zu vermeiden, so dass die Verfügbarkeit sanitärer Einrichtungen auch ein limitierender Faktor für die zulässige Personenzahl und die Einhaltung der Abstandsregeln sein kann."

Informationen, die im Rahmen derLandesverordnung Mitte Mai herausgegeben wurden:

Checkliste Land Publikumsverkehr

Im Erlass von Allgemeinverfügungen wurde festgelegt:  "Für die Nutzung außerschulischer Bildungseinrichtungen ist die Einhaltung der vom Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus erstellten Handreichungen für die Umsetzung der Hygiene- und Schutzmaßnahmen vorgegeben."

Was ist mit den entstehenden Kosten?

Das Land hat am  in einer Pressemitteilung angekündigt, Zuwendungen und Zuschüsse an Vereine weiterhin zu zahlen, auch wenn die "Gegenleistungen" wegen Corona nicht erbracht werden können. Die Ministerien regeln das Verfahren. Das Sozialministerium wurde in Bezug auf die institutionelle Förderung der Landesverbände bereits angefragt (z.B. Anerkennung Stornokosten, Nichteinhaltung der Ziele/Teilnehmer_innenzahlen, sinkende Anzahl Juleicas usw.). Eine endgültige Antwort steht aus, es wurden aber positive Signale gesendet. Kreisjugendringe/örtliche Träger sollten mit ihren Zuwendungsgebern ebenfalls die Zuwendungsfähigkeit von Kosten und den Fortbestand der Förderung klären. Auf Bundesebene gibt es bereits Regelungen in der internationalen Förderung aus Bundesmitteln sowie vom Bundesverwaltungsamt. Grundsätzlich sind dort Stornierungskosten zuwendungsfähig und Förderung wird weitergezahlt.

In Bezug auf Stornierungskosten in Jugendfreizeit- und -bildungsstätten/-unterkünften sind noch viele Fragen ungeklärt. Wir haben den Sachstand hier zusammengetragen (Stand 04.05.). Inzwischen haben viele Jugendunterkünfte ihre Stornofristen verkürzt (ergänzt 28.08.)

Für freie Träger der Jugendhilfe gab es Antragsmöglichkeiten zu Soforthilfe-Zuschüssen bei Einnahmeausfällen durch Covid-19 sowie die Entwicklung von digitalen Angeboten, die Antragsfrist ist inzwischen abgelaufen (Richtlinie über die Gewährung von „Zuschüsse[n] zur Stärkung der Jugend und Familienbildung zur Eindämmung der Auswirkungen der Corona-Pandemie“).

Übersicht über alle Hilfsprogramme des Landes

Geschlossene Einrichtungen können sich von den GEMA-Gebühren befreien lassen

Die Fördesparkasse bietet finanzielle Unterstützung für Vereine in ihrem Einzugsgebiet (s. Antragsformular), die von Covid-19 betroffen sind. Möglich sind 500€ Soforthilfe für kleinere Maßnahmen, bis zu 10.000€ Strukturhilfe.

Informationen der Bernhard Assekuranz zu Versicherungsbedingungen mit Bezug zu Corona

Infos der Bahn zu Stornierungen wegen Corona

Informationen für Jugendfreizeit- und -bildungsstätten/-unterkünfte

Die Landesverordnung vom 2.11. besagt: „eine Beherbergung erfolgt nur, wenn der Gast zuvor schriftlich bestätigt, dass die Übernachtung ausschließlich zu beruflichen, medizinischen oder zwingenden sozial-ethischen Zwecken erfolgt“. Für die Nordseeinseln und Halligen gibt es eine verlängerte Abreisefrist für Gäste:

• bis zum 5. November, sofern sie bereits vor dem 29. Oktober beherbergt wurden,
• bis zum 4. November, sofern sie ihren Aufenthalt am 29. oder 30. Oktober begonnen haben,
• bis zum 3. November, sofern sie ihren Aufenthalt ab dem 31. Oktober begonnen haben.

Aus der Begründung: „Mit der engen Ausnahme des Sozial-ethischen sind beispielsweise unabweisbare Übernachtungen anlässlich von Bestattungen oder bei der Sterbegleitung gemeint. Bei den medizinischen Gründen ist neben der eigenen Betroffenheit auch beispielsweise die Begleitung von minderjährigen Kindern unter 14 Jahren bei einem Krankhausaufenthalt miterfasst. (ergänzt 02.11.)

Seit 8.11. gilt eine angepasste Quarantäne-Verordnung für Einreisende aus ausländischen Risikogebieten (ergänzt 9.11.):

• Wie bisher: unverzügliche Quarantäne bei Aufenthalt in Risikogebiet in den letzten 10 Tagen vor Einreise
• Verkürzung der Quarantäne-Dauer für Reiserückkehrer von 14 auf zehn Tage
• Neue Ausnahmeregelungen/Erleichterungen
• Quarantänedauer kann verkürzt werden: mindestens 5 Tage nach Einreise negatives Testergebnis

Die folgenden Infos wurden nach dem 2.11. nicht angepasst und werden bis Ende November beibehalten, da unklar ist, wie es danach weitergeht. Zurzeit sind keine Übernachtungen zur Freizeitgestaltung in der Jugendarbeit erlaubt:

Seit 29.06. sind Buffets erlaubt. Beispiel für eine Regelung im Hygienekonzept, die vom Gesundheitsamt befürwortet wurde:

"Speisen werden in Buffetform im Buffetraum angeboten. Der Buffetraum ist begrenzt auf 5 Personen und einem ständig anwesenden Mitarbeitenden. Der Buffetraum darf nur mit einer Mund-Nasen-Bedeckung und mit desinfizierten Händen betreten werden. Dazu steht am Eingang des Buffetraums ein Desinfektionsmittelspender zur Verfügung. Ein Aushang weist auf die Abstands- und Hygieneregeln hin. Der anwesende Mitarbeitende überwacht die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Zur Vermeidung einer Warteschlange erfolgt das Betreten des Buffetraums nach Aufruf und nach Reihenfolge der besetzten Tische bzw. Tischgruppen. Nachdem sich alle Gäste am Buffet einmal bedient haben, darf in derselben Reihenfolge Nachschlag am Buffet genommen werden."

Die Landesverordnung sieht für die Öffnung von Jugendunterkünfte vor:

• Erstellung eines Hygienekonzeptes (bei Verpflegung von mehr als 50 Personen: Konzept für den Gastronomiebereich)
  
• Erhebung von Kontaktdaten  (s.o. Veranstaltungen).

"Für die Beherbergungsbetriebe gelten die Anforderungen des § 17 sowie bei gastronomischen Angeboten die Anforderungen des § 7 zusätzlich. Rechtzeitig vor Antritt der Reise ist daher zu empfehlen, dass die Veranstalter des Freizeit/Reiseangebotes sich mit dem Beherbergungsbetrieb bezgl. der Umsetzung der jeweils erforderlichen Hygienebedingungen abstimmen.

Neu in den Erläuterungen zur Landesverordnung ab 2.09.: Bei Veranstaltungen/Freizeiten der Jugendarbeit bis 50 Personen ("mit Gruppenaktivität") gilt: "Für Kleingruppen von bis zu 10 Personen der Gesamtgruppe gilt das Abstandsgebot auch hier nicht. Diese Kleingruppen dürfen gemeinsam an einem Tisch arbeiten, speisen und gemeinsam in Gemeinschaftsräumen nächtigen." (s.o. zur neuen LVO, ergänzt 1.09.) Gemeinsame Zimmer/gemeinsame Tische zur Verpflegung ohne Abstand können also genutzt werden von:

• Angehörigen derselben Jugendgruppe nach § 11 SGB VIII mit maximal 10 (bei Veranstaltung mit Gruppenaktivität) bzw. 15 Personen (bei Jugendarbeit mit Trennung von 15er Gruppen), s.o.
• Schüler_innen einer Kohorte
• Gruppe aus ein oder zwei Haushalten, Personenzahl unbegrenzt (aktualisiert 02.09.)
  
• feste Gruppen bis 10 Personen aus verschiedenen Haushalten zu privatem Zweck (keine Zusammenstellung durch den Beherbergungsbetrieb).

Zwischen Tischen oder Tischgruppen muss eine Abstandsregelung von 1,5 m eingehalten werden. Bei Zimmern ist auf eine ausreichende Belüftung vor und nach der Nutzung zu achten. Diese Vorgabe gilt entsprechend für die Nutzung von Zelten.

"Eine gemeinsame Anreise in einem Fahrzeug gemeinsam als Gruppe mit bis zu 15 Personen oder mit Angehörigen aus maximal zwei Haushalten kann erfolgen. Ergänzende Informationen hierzu können Sie dem Leitfaden Mindestanforderungen an Hygienekonzepte für gastronomische und Beherbergungsbetriebe entnehmen: https://schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/Erlasse/Handreichung_Hygienekonzept.html"

Selbstversorgerhäuser: Der Träger oder Betreiber eines Selbstversorgerhauses muss ein Konzept erstellen und sicherstellen, dass dieses eingehalten wird. Dies kann z.B. bei der Schlüsselübergabe erfolgen indem er die Gruppe in sein Konzept einweist und sich die Einhaltung per Unterschrift bestätigen lässt. 

Bei Eintreten eines Corona-Falls:

"Ein Beherbergungsverbot für absonderungspflichtige Personen ist nicht als zusätzliche Anforderung zu regeln, da nachweisbar infizierte Personen ohnehin von den zuständigen Gesundheitsämtern nach dem Infektionsschutzgesetz grundsätzlich eigenverantwortlich in die eigene Häuslichkeit geschickt werden. Eine gesonderte Regelung ist in der Verordnung nicht erforderlich. Das Gesundheitsamt wird die Schutzmaßnahmen bestimmen und eine nicht mehr nur vorläufige Quarantäne anordnen. Diese ist im Regelfall zuhause anzutreten. Es ist davon auszugehen, dass den Betroffenen – soweit gesundheitlich zumutbar – die Heimreise nahegelegt wird."

Das Land SH hat einen Leitfaden für Hygienekonzepte herausgegeben, darüberhinaus gibt es inzwischen Empfehlungen der DeHoGa sowie eine Gefährdungsbeurteilung zum Arbeitsschutz (aktualisiert 18.05.).

infektionsschutz.de: Printmaterial, z. B. Aufkleber - teilweise kostenfrei bestellbar

Hygienehandbuch zur Öffnung des HoGa-Bereichs von Chefs Culinar und Überblick über die Lockerungen im HoGa-Bereich für alle Bundesländer (08.05.)

10 zentralen Botschaften der TA.SH zum Aufhängen/Auslegen für Gäste

Folgen der behördlichen Schließungen

Durch die behördliche Schließung (über die entsprechenden Erlasse zu belegen) kann von den Einrichtungen geprüft werden, ob Betriebsausfallversicherungen zahlen. Weitere Informationen für Jugendfreizeitstätten haben wir in unserer AG Jugendtourismus gesammelt (aktualisiert 30.04.). Dort finden sich auch Hinweise zu Kurzarbeit, weitere Dokumente zu Kurzarbeit können bei Bedarf zugesendet werden. Mit den Mitarbeiter_innen müssen, wenn vertraglich nichts anderes vorgesehen ist, Vereinbarungen zu Kurzarbeit geschlossen werden, hier ein Beispiel: Vereinbarung Kurzarbeit (Beispiel djh Nordmark).

Artikel zu Aufstockung Kurzarbeit/gemeinnützige Träger

Hinweise zum Thema Stornierung von Buchungen haben wir hier zusammengestellt, Tipps zum Beibehalten der Liquidität findet man hier (Stand 27.03.).

Infos zur Unterbringung von Saisonkräften in der Ernte (05.05.)

Einige Informationen zu Stornierungen sind hier zu finden, weitere Sachstände zu Schulfahrten hier (Stand 26.03.). Auch das Bundesforum Kinder- und Jugendreisen e.V. hat Infos zusammengestellt.

Klassenfahrten in SH  sind wieder erlaubt (mit entsprechenden Hygienekonzepten): "Klassen- und Studienfahrten können unter den am Reiseziel jeweils geltenden Hygienebedingungen und einer entsprechend sicheren Anreisemöglichkeit stattfinden, wenn alle Teilnehmenden bzw. Sorgeberechtigten einverstanden sind. Im Zusammenhang mit der Reiseplanung ist mit den Eltern auch zu besprechen, dass Stornierungskosten, die ggf. entstehen können, wenn eine erneute Zuspitzung des Infektionsgeschehens die Absage einer gebuchten Reise angezeigt erscheinen lassen, durch die Eltern zu tragen wären. Denn die Lehrkraft bucht die Reise in Vertretung der Eltern. Eine entsprechende Information der Eltern ist zu protokollieren. Des Weiteren ist bei Vertragsabschluss mit dem Reiseunternehmen durch die Lehrkraft darauf zu achten, dass im Vertrag festgehalten ist, dass die Lehrkraft in Vertretung der Eltern handelt." Übersicht der Regelungen zu Klassenfahrten nach den Sommerferien 2020 in den Bundesländern (ergänzt 17.07.). In Hamburg sind ab 20.10. eintägige Schulfahrten möglich (ergänzt 14.09.).

Einige Fragestellungen der Jugendunterkünfte entsprechen denen von Hotels. Dazu kann man sich bei der Dehoga oder beim Deutschen Tourismusverband  ausführlicher informieren.

Finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten

Der Bund hat angekündigt, von den Schließungen im November betroffenen Unternehmen (Vereine werden explizit genannt) eine „außerordentliche Wirtschaftshilfe“ zu zahlen. Inzwischen wurde die Ausgestaltung des Programms bekannt gegeben. Die Antragstellung soll ab 25.11. möglich sein, es sind Abschlagszahlungen vorgesehen (Pressemitteilung, ergänzt 13.11.). Antragsberechtigt sind

• direkt von den temporären Schließungen betroffene Unternehmen (auch öffentliche), Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen
• indirekt betroffene Unternehmen (Unternehmen, die nachweislich und regelmäßig 80 Prozent ihrer Umsätze mit direkt von den Schließungsmaßnahmen betroffenen Unternehmen erzielen)
• pro Woche der Schließungen 75 Prozent des durchschnittlichen wöchentlichen Umsatzes im November 2019 (Obergrenze 1 Mio. Euro bzw. Kleinbeihilfenregelung der EU)
• angerechnet werden erhaltene Leistungen (z.B. Kurzarbeitergelt) und erzielte Umsätze im November, wenn sie 25% des Vergleichsumsatzes überschreiten. Überförderung ist ausgeschlossen.
• Antragstellung: www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de) durch einen Steuerberater.

Angekündigt ist auch eine Überbrückungshilfe III für Januar bis Juni 2021. (aktualisiert 6.11.)

Die ersten Urteile in Prozessen gegen Betriebsschließungsversicherungen, die wegen angeordneter Schließung aufgrund von Corona nicht zahlen wollten, fielen zugunsten der Versicherten. Kurzarbeitergeld und Zuwendungen müssen nicht angerechnet werden. Unterkünfte, die eine Versicherung besitzen, sollten die November-Schließung als neuen Schadensfall, nicht den gleichen einreichen, um eine neue Laufzeit zu erreichen. Rechtlich ist noch nicht geklärt, ob es sich um einen oder zwei Schadensfälle handelt. (ergänzt 6.11.)

Landesförderung: Es wird ein Landesprogramm für gemeinnützige Jugendunterkünfte bzw. solche, die anerkannte Träger der Jugendhilfe sind, geben. Dafür wurden 10 Millionen Euro vom Landtag zur Verfügung gestellt. Die Mittel kann nur beantragen, wer vorrangig Bundesmittel beantragt. Die Richtlinie ist hier zu finden (Kasten rechts), Anträge können bis zum 31.12. gestellt werden. (aktualisiert 23.11.)

Eckdaten:

• Bis zu 75% des Einnahmeausfalls vom 20.03. bis Ende Dez. 2020, jedoch maximal in Höhe des entstandenen Betriebskostendefizits 2020
• andere Finanzhilfen von Bund/Land, Versicherungsleistungen, Kurzarbeiter_innengeld usw. werden angerechnet und vermindern entsprechend den Zuschuss.
• Schullandheime werden voraussichtlich über das Bildungsministerium über eine andere Richtlinie gefördert, hier soll es eine Abstimmung der Ministerien geben.
• Träger aus anderen Ländern mit Einrichtungen in SH können voraussichtlich auch Anträge stellen, müssen aber die eigenen Landesprogramme vorrangig nutzen.
•  Sollten die Mittel wider erwarten nicht reichen, soll die jeweilige Einzelförderung bei allen Antragsteller_innen prozentual gekürzt werden (kein „Windhundprinzip“)

Ende August wurden die Bedingungen für das Sonderprogramm des Bundesfamilienministeriums bekannt gegeben. Da die Mittel nicht verausgabt wurden, gibt es einen Aufruf betroffener Träger, die Mittel für eine Fortsetzung des Programmes für Jahresanfang 2021 zu nutzen. (ergänzt 6.11.20)

Voraussetzungen:

• Anerkennung als freier Träger der Jugendhilfe
• Einnahmen des Antragsstellers (inkl. weiterer Fördermittel) reichen nicht aus, um die laufenden Ausgaben (u. a. für Personal, Mieten, Betriebskosten) im Zeitraum vom April bis 31. Dezember 2020 zu decken (Liquiditätsengpass)

Antragstellung:

• einmaliger Zuschuss in Höhe von bis zu 90 Prozent des dargelegten Liquiditätsengpasses, maximal 400 € pro Bett
• bis 30. September 
• Der Antrag ist bei der Zentralstelle zu stellen, dem sich der Antragsteller seinen satzungsgemäßen Aufgaben entsprechend mit seinen Übernachtungsangeboten zuordnet; in einzelnen Fällen entscheidet hierüber das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, u.a.:
  • Bundesjugendring (für Mitgliedsverbände sowie Zeltplätze)
  • Jugendherbergswerk für Jugendherbergen und Schullandheime
  • Sportjugend
  • Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten
  • Bundesvereinigung kulturelle Jugendbildung
  • Naturfreundejugend

Die Überbrückungshilfen des Bundes werden bis zum Jahresende verlängert. Bis 09.10. (Fristverlängerung! Aktualisiert 30.09.)  können Jugendunterkünfte über ihre Steuerberater etc. Überbrückungshilfen des Bundes für die erste Phase beantragen (also Zuschüsse für die Sommermonate), danach für die 2. Phase. Dabei gibt es auch Verbesserungen des Programms. (ergänzt 21.09.)

Ergänzende Informationen zu den Überbrückungshilfen (ergänzt 28.08.)

Informationen der Bundessteuerberaterkammer zu den Überbrückungshilfen

Online-Portal Überbrückungshilfen

Der Härtefallfonds des Landes kann Möglichkeiten für Einzelfälle bieten, hier ist aber keine direkte Antragstellung möglich, ggf. sollte der Kontakt zu Politik und Verwaltung gesucht werden.

Darüber hinaus wird es in 2020 und 2021 ein Kredit-Sonderprogramm über die KfW zu sehr günstigen Konditionen (1-1,5 % p.a.) geben. Ermöglicht werden sollen auch tilgungsfreie Anfangsjahre, eine Laufzeit von bis zu 10 Jahren und Stundungen, Vergleiche und Erlasse im Rahmen rechtlicher Vorgaben. Die Darlehen können bis zum 31.12.2020 vergeben werden, der Start ist für den 1.07. vorgesehen. Der Höchstbetrag liegt bei 800.000€.  Der Bund übernimmt das Ausfallrisiko durch eine 80-prozentige Haftungsfreistellung. Die Länder können mit überschaubaren eigenen Mitteln eine Haftungsfreistellung bis zu insgesamt 100 % sicherstellen. (aktualisiert 10.06.)

Auf den Seiten der Investitionsbank SH  findet man eine Übersicht über alle Fördermöglichkeiten für Unternehmen.

•  Soforthilfen des Bundes: bis zu 10 Mitarbeiter_innen (Vollzeitäquivalente, ggf. abzüglich Auszubildende), Zuschüsse bis zu 15.000€, vorhandene betriebliche Guthaben sind zu berücksichtigen, d.h., die Einrichtung muss in ihrer Existenz bedroht sein. Offen für gemeinnützige Einrichtungen, "wenn Sie als ein Unternehmen anzusehen sind. Es muss ein wirtschaftlicher, unternehmerischer Geschäftsbetrieb unterhalten werden, etwa durch das Anbieten von Waren und Dienstleistungen am Markt. Auf die Rechtsform kommt es nicht an." Grundsätzlich können also Jugendunterkünfte Anträge stellen. (Antragsfrist abgelaufen)
• Landesprogramm für Unternehmen von 10 bis 50 Mitarbeiter_innen: Zuschüsse bis 30.000€ (Antragsfrist abgelaufen)
• Mittelstandssicherungsfonds mit Darlehen bis 750.000€, 5 Jahre zinslos, für gemeinnützige Jugendunterkünfte möglich. (Anträge weiterhin möglich, Stand 19.06.)

Wir empfehlen, diese Möglichkeit in jedem Fall auszuschöpfen. Sollten sich dabei Probleme ergeben, bitten wir um Information.

Umsatzsteuersenkung: Vom 1. Juli 2020 bis 1. Juli 2021 sinkt der Steuersatz von 19 auf 16% und von 7 auf 5%.

Weitere Fragestellungen - Juleica und Vereinsrecht

Informationen zur Juleica haben wir hier zusammengestellt.

Die wichtigsten vereinsrechtlichen Fragestellungen haben wir  hier gesammelt (Stand 14.05.). Bei weitergehenden Fragen zu Mitgliederversammlungen etc. sprecht uns gern an. Die vereinsrechtlichen Sonderregelungen durch das „Corona-Gesetz“ wurden bis Ende 2021 verlängert . (aktualisiert 17.11.)

Hygienepflichten für Angebote der Jugendarbeit

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung hat ein Merkblatt für Bildungseinrichtungen herausgegeben und darüber hinaus Materialien wie Infografiken, Hinweise zum richtigen Händewaschen und Niesen usw. im Angebot:

https://www.infektionsschutz.de/fileadmin/infektionsschutz.de/Downloads/Merkblatt-Bildungseinrichtungen-Coronavirus.pdf

https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html#c11974

Covid-19 gehört zu den Erkrankungen, die nach dem Infektionsschutzgesetz (in der Regel vom Arzt) dem Gesundheitsamt gemeldet werden müssen. Hinweise zum Vorgehen bei Infektionserkrankungen (z.B. bei Ferienfreizeiten) z.B. hier:

https://www.kjr-stormarn.de/assets/KJR-Webseite/Angebote/Fuer-die-Jugendarbeit/Wissensboerse/Infektionsgesetz/Infektionsschutz-in-der-Jugendarbeit.pdf

Jugendverbände/-ringe mit Angestellten

Informationen für Verbände mit hauptamtlichen Mitarbeiter_innen zum Thema Arbeitsrecht:

https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html

Kinderbetreuung: Das Land gewährt Angestellten mit Kindern bis 12 Jahren bis zu 10 Tagen Sonderurlaub/Jahr bei gleichzeitiger Nutzung mobiler Arbeit.

In diesem Jahr werden gesetzlich Versicherten mit Anspruch auf Kinderkrankengeld fünf zusätzliche Tage zur Betreuung eines kranken Kindes gewährt. Alleinerziehende sollen zehn zusätzliche Tage dafür bekommen. (ergänzt 28.08.)

Die Notbetreuung wurde am 18.04. insofern neu gefasst, dass die Kinder von berufstätigen Alleinerziehenden oder Kinder, bei denen ein Elternteil in einem Bereich arbeitet, der für die Aufrechterhaltung kritischer Infrastrukturen  notwendig ist, diese in Anspruch nehmen können (bis 6. Klasse). 

Am 25.03. hat der Bundestag Hilfen für Eltern mit Kindern bis 12 Jahren beschlossen (67% Nettoeinkommen, bis zu 6 Wochen, bis zu 2016 Euro). Voraussetzung ist u.a., dass weder Betreuung noch Homeoffice möglich sind und dass Urlaub und Überstunden aufgebraucht wurden. Für Ferienzeiten fließt kein Geld. Der Arbeitgeber beantragt die Hilfen bei einer Landesbehörde.

Verdienstausfall bei Quarantäne eines_einer Arbeitnehmers_Arbeitnehmer_in (§56 Infektionsschutzgesetz) muss vom Arbeitgeber innerhalb von drei Monaten beantragt werden.