pexels cdc 3992933

Informationen für Jugendfreizeitstätten

Stand: 26.02.21

INFORMATIONEN FÜR JUGENDFREIZEIT- UND -BILDUNGSSTÄTTEN/-UNTERKÜNFTE

Es sind weiterhin keine Übernachtungen von Gruppen oder zu touristischen Zwecken möglich.

Aktuelle REGELUNGEN FÜR DIE JUGENDARBEIT BEI CORONA-BEDINGTEN EINSCHRÄNKUNGEN

In der  Landesverordnung ab 1.3. heißt es weiterhin: "Angebote der Kinder- und Jugendhilfe im Rahmen des SGB VIII sind nur zulässig, soweit sie dem präventiven oder intervenierenden Kinder- und Jugendschutz dienen." Für die Jugendarbeit bleibt es also beim bisherigen Lockdown.  Es gilt für die Jugendarbeit: "Gruppenangebote und Veranstaltungen im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendbildung und Jugendverbandsarbeit können ausschließlich in digitaler Form stattfinden"  (s. Schreiben Sozialministerium, S.3; aktualisiert 14.12.). (aktualisiert 26.02.)

Weitere Öffnungen u.a. im Freizeitbereich sollen nach Ankündigung der Ministerpräsident_innen erst bei der Unterschreitung eines IW von 35 erfolgen. Die Regelungen gelten bis 7.3., die nächsten Gespräche auf Bundesebene finden am 3.03. statt.  Ministerpräsident Günther hat am 26.02. in einer Pressemitteilung angekündigt, mit dem bereits vorgelegten Stufenplan in die Gespräche zu gehen. (aktualisiert 26.02.)

Das würde bedeuten (s.u., Perspektive):

  • ab 8.3.: 2 Hausstände/5 Personen
  • als nächster Schritt u.a. Öffnung von Jugend- und Freizeittreffs mit festen Gruppengrößen sowie Kinder- und Jugendsport bis zu 10 Teilnehmer_innen bis 14 Jahren
  • Beherbergungsbetriebe vor Ostern, wenn möglich (aktualisiert 26.02.).

Zurzeit allgemein geltende Regelungen

Ab 1.03. dürfen in SH Friseure, Gartencenter, Zoos sowie Sportanlagen für Individualsport wieder öffnen und Prüfungen für Sachkundenachweise und andere berufliche Qualifizierungen ermöglicht werden, voraussichtlich mit Ausnahmen in Flensburg und Umland. Seit 22.02. sind Grundschulen in Kreisen, in denen die 7-Tage-Inzidenz unter 100 liegt, wieder geöffnet  (aktuell  nicht in SL-FL, FL, HL, Pi (außer Helgoland), Herzogtum Lauenburg). Darüber hinaus können seitdem wieder stattfinden: prüfungsvorbereitende Integrationskurse und damit verbundene Sprach-, Berufssprach- und Erstorientierungskurse, praktischer Fahrunterricht für berufsbezogene Ausbildungen und ärztlich oder psychotherapeutisch verordnete Gruppentherapien. (aktualisiert 26.02.)

Zusammenkünfte zu privaten Zwecken (öffentlich und privat) sind nur zulässig

  • von Personen eines gemeinsamen Haushaltes unabhängig von der Personenzahl,
  • 1 Haushalt (s.o.) + 1 weiteren Person,
  • 1 Haushalt (s.o.) + 1 Haushalt, soweit dies zur Sicherstellung der  Betreuung von Kindern unter 14 Jahren oder von pflegebedürftigen Personen erforderlich ist.

Unter-Vierzehnjährigen werden von der Zählung ausgenommen. Personen, die laut Schwerbehindertenausweis dazu berechtigt sind, können von Begleitpersonen unterstützt werden. Es gelten viele weitere Beschränkungen.  In Flensburg gelten strengere Regelungen. (aktualisiert 22.02.)

Infos zur Perspektive für die Wiederöffnung

Weitere Öffnungen u.a. im Freizeitbereich sollen nach Ankündigung der Ministerpräsident_innen erst bei der Unterschreitung eines IW von 35 erfolgen. Die Regelungen gelten bis 6.3., die nächsten Gespräche auf Bundesebene finden am 3.03. statt.  (aktualisiert 22.02.)

Die Landesregierung SH hatte am 26.01. einen Vorschlag (Text der Pressemitteilung) als Vorschlag für bundesweite Vereinbarungen für die Wiederöffnung nach dem Lockdown vorgelegt, als Zeitraum wurde Februar bis Mitte April genannt. Darin wurde als Voraussetzung für Beherbergung genannt, dass der Inzidenzwert 21 Tage lang stabil unter 50 liegen sollte, zunächst mit einem "Testregime". Auch Jugendarbeit kann dann wieder beginnen, ohne Übernachtung: "können Jugend- und Freizeittreffs mit festen Gruppengrößen wieder Aktivitäten anbieten", "In kontaktarmen Sportarten können Sportgruppen für Kinder bis 12 Jahre in festen Kohorten mit maximal zehn Personen zugelassen werden"). Nach 7 Tagen mit einem IW <35 sah der Vorschlag  Veranstaltungen mit Sitzungscharakter und streng begrenzter Teilnehmerzahl  mit Hygienekonzept vor und nach 21 Tagen  Kontaktsport bei Bildung fester Gruppen. Vorbehalten wurde eine Anpassung der Maßnahmen um einen "dynamischen Faktor", je nach Infektionsgeschehen. Tabelle Vorschlag Stufenplan (aktualisiert 26.02.)

Übersicht der Regelungen zu Klassenfahrten (aktualisiert 16.02.21., Änderungen gern mitteilen).

Finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten

Überblick über die Ausgestaltung der Fördermittel (Überbrückungshilfen etc.) vom Tourismusverband (ergänzt 12.01.21)

„Außerordentliche Wirtschaftshilfe“/November-/Dezemberhilfe für von den Schließungen im November betroffenen Unternehmen (Vereine werden explizit genannt): Ausgestaltung des Programms

Die Antragstellung ist bis 30.04. möglich. Antragsberechtigt sind

  • direkt von den temporären Schließungen betroffene Unternehmen (auch öffentliche), Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen
  • indirekt betroffene Unternehmen (Unternehmen, die nachweislich und regelmäßig 80 Prozent ihrer Umsätze mit direkt von den Schließungsmaßnahmen betroffenen Unternehmen erzielen)
  • pro Woche der Schließungen 75 Prozent des durchschnittlichen wöchentlichen Umsatzes im November 2019 (Obergrenze 1 Mio. Euro bzw. Kleinbeihilfenregelung der EU)
  • angerechnet werden erhaltene Leistungen (z.B. Kurzarbeitergelt) und erzielte Umsätze im November, wenn sie 25% des Vergleichsumsatzes überschreiten. Überförderung ist ausgeschlossen.
  • Antragstellung: www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de) durch einen Steuerberater bis 31.01.2021.

Landesförderung: Es gibt ein Landesprogramm für gemeinnützige Jugendunterkünfte bzw. solche, die anerkannte Träger der Jugendhilfe sind. Dafür wurden 10 Millionen Euro vom Landtag zur Verfügung gestellt. Die Mittel kann nur beantragen, wer vorrangig Bundesmittel beantragt. Die Richtlinie ist hier zu finden (Kasten rechts), Anträge konnten bis zum 31.12. gestellt werden. Da nicht alle Mittel verausgabt wurden, besteht Hoffnung auf eine Fortsetzung für 2021. (ergänzt 26.02.)

Ende August wurden die Bedingungen für das Sonderprogramm des Bundesfamilienministeriums bekannt gegeben. Die Frist für die Antragstellung ist abgelaufen. Eine Fortsetzung ist für 2021 mit veränderten Bedingungen geplant, die Deckelung (bisher 400€ pro Bett) wird voraussichtlich angehoben. Es wird zusätzliche Zentralstellen geben (u.a. für Pfadfinder_inneneinrichtungen beim Jugendhaus Düsseldorf sowie beim Bundesverband der Schullandheime). Die Antragstellung ist so geplant, dass im Juni die Auszahlungen erfolgen sollen (ergänzt 26.02.).

Auf den Seiten der Investitionsbank SH  findet man eine Übersicht über alle Fördermöglichkeiten für Unternehmen, die z.T. auch für gemeinnützige Träger/Vereine in Frage kommen.

Überbrückungshilfen des Bundes I-III

Überblick Überbrückungshilfen III (ergänzt 25.01.)

  • Förderzeitraum: November 2020 bis Juni 2021
  • für jeden Monat mit Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Vergleich zum entsprechenden Monat 2019
  • für November/Dezember 2020 gilt:
    • wenn bereits November-/Dezemberhilfe erhalten: kein Antrag möglich
    • Leistungen der Überbrückungshilfe II werden angerechnet.

Erstattet werden förderfähige Fixkosten, nach Umsatzrückgang gestaffelt:

  • 30-50 % Rückgang: werden 40% Erstattung
  • 50-70% Rückgang: 60% Erstattung
  • >70%: 90% Erstattung

Für die Fixkosten gibt es einen Musterkatalog.

Der Härtefallfonds des Landes kann Möglichkeiten für Einzelfälle bieten. Die KfW-Bank vergibt Darlehen zu Sonderkonditionen.  (aktualisiert 26.02.)

Die ersten Urteile in Prozessen gegen Betriebsschließungsversicherungen, die wegen angeordneter Schließung aufgrund von Corona nicht zahlen wollten, fielen zugunsten der Versicherten. Kurzarbeitergeld und Zuwendungen müssen nicht angerechnet werden. Unterkünfte, die eine Versicherung besitzen, sollten die November-Schließung als neuen Schadensfall, nicht den gleichen einreichen, um eine neue Laufzeit zu erreichen. Rechtlich ist noch nicht geklärt, ob es sich um einen oder zwei Schadensfälle handelt. (ergänzt 6.11.)

 

AKTUELLE INFOS ZUR LANDESVERORDNUNG FINDEN SICH BIS ZUM ENDE DER SCHLIESSUNG DER JUGENDUNTERKÜNFTE NUR GANZ OBEN AUF DER SEITE, SIE WERDEN HIER NICHT AKTUALISIERT! DER TEXT ZUR REGELUNG IM NOVEMBER, S.U., IST VERALTET, WIRD ABER ZUNÄCHST BEIBEHALTEN, DA NOCH UNKLAR IST, WIE ES NACH DER SCHLIESSUNG WEITERGEHT.

Die Landesverordnung vom 2.11. besagte: „eine Beherbergung erfolgt nur, wenn der Gast zuvor schriftlich bestätigt, dass die Übernachtung ausschließlich zu beruflichen, medizinischen oder zwingenden sozial-ethischen Zwecken erfolgt“.

Aus der Begründung: „Mit der engen Ausnahme des Sozial-ethischen sind beispielsweise unabweisbare Übernachtungen anlässlich von Bestattungen oder bei der Sterbegleitung gemeint. Bei den medizinischen Gründen ist neben der eigenen Betroffenheit auch beispielsweise die Begleitung von minderjährigen Kindern unter 14 Jahren bei einem Krankhausaufenthalt miterfasst. (ergänzt 02.11.)

Fürr Einreisende aus ausländischen Risikogebieten ist die jeweilige Quarantäneverordnung des Landes zu beachten.

Buffets sind erlaubt. Beispiel für eine Regelung im Hygienekonzept, die vom Gesundheitsamt befürwortet wurde:

"Speisen werden in Buffetform im Buffetraum angeboten. Der Buffetraum ist begrenzt auf 5 Personen und einem ständig anwesenden Mitarbeitenden. Der Buffetraum darf nur mit einer Mund-Nasen-Bedeckung und mit desinfizierten Händen betreten werden. Dazu steht am Eingang des Buffetraums ein Desinfektionsmittelspender zur Verfügung. Ein Aushang weist auf die Abstands- und Hygieneregeln hin. Der anwesende Mitarbeitende überwacht die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Zur Vermeidung einer Warteschlange erfolgt das Betreten des Buffetraums nach Aufruf und nach Reihenfolge der besetzten Tische bzw. Tischgruppen. Nachdem sich alle Gäste am Buffet einmal bedient haben, darf in derselben Reihenfolge Nachschlag am Buffet genommen werden."

Die Landesverordnung sieht für die Öffnung von Jugendunterkünfte vor:

  • Erstellung eines Hygienekonzeptes (bei Verpflegung von mehr als 50 Personen: Konzept für den Gastronomiebereich)
  • Erhebung von Kontaktdaten  (s.o. Veranstaltungen).

"Für die Beherbergungsbetriebe gelten die Anforderungen des § 17 sowie bei gastronomischen Angeboten die Anforderungen des § 7 zusätzlich. Rechtzeitig vor Antritt der Reise ist daher zu empfehlen, dass die Veranstalter des Freizeit/Reiseangebotes sich mit dem Beherbergungsbetrieb bezgl. der Umsetzung der jeweils erforderlichen Hygienebedingungen abstimmen.

Neu in den Erläuterungen zur Landesverordnung ab 2.09.: Bei Veranstaltungen/Freizeiten der Jugendarbeit bis 50 Personen ("mit Gruppenaktivität") gilt: "Für Kleingruppen von bis zu 10 Personen der Gesamtgruppe gilt das Abstandsgebot auch hier nicht. Diese Kleingruppen dürfen gemeinsam an einem Tisch arbeiten, speisen und gemeinsam in Gemeinschaftsräumen nächtigen." (s.o. zur neuen LVO, ergänzt 1.09.) Gemeinsame Zimmer/gemeinsame Tische zur Verpflegung ohne Abstand können also genutzt werden von:

  • Angehörigen derselben Jugendgruppe nach § 11 SGB VIII mit maximal 10 (bei Veranstaltung mit Gruppenaktivität) bzw. 15 Personen (bei Jugendarbeit mit Trennung von 15er Gruppen), s.o.
  • Schüler_innen einer Kohorte
  • Gruppe aus ein oder zwei Haushalten, Personenzahl unbegrenzt (aktualisiert 02.09.)
  • feste Gruppen bis 10 Personen aus verschiedenen Haushalten zu privatem Zweck (keine Zusammenstellung durch den Beherbergungsbetrieb).

Zwischen Tischen oder Tischgruppen muss eine Abstandsregelung von 1,5 m eingehalten werden. Bei Zimmern ist auf eine ausreichende Belüftung vor und nach der Nutzung zu achten. Diese Vorgabe gilt entsprechend für die Nutzung von Zelten.

"Eine gemeinsame Anreise in einem Fahrzeug gemeinsam als Gruppe mit bis zu 15 Personen oder mit Angehörigen aus maximal zwei Haushalten kann erfolgen. Ergänzende Informationen hierzu können Sie dem Leitfaden Mindestanforderungen an Hygienekonzepte für gastronomische und Beherbergungsbetriebe entnehmen: https://schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/Erlasse/Handreichung_Hygienekonzept.html"

Selbstversorgerhäuser: Der Träger oder Betreiber eines Selbstversorgerhauses muss ein Konzept erstellen und sicherstellen, dass dieses eingehalten wird. Dies kann z.B. bei der Schlüsselübergabe erfolgen indem er die Gruppe in sein Konzept einweist und sich die Einhaltung per Unterschrift bestätigen lässt. 

Bei Eintreten eines Corona-Falls

"Ein Beherbergungsverbot für absonderungspflichtige Personen ist nicht als zusätzliche Anforderung zu regeln, da nachweisbar infizierte Personen ohnehin von den zuständigen Gesundheitsämtern nach dem Infektionsschutzgesetz grundsätzlich eigenverantwortlich in die eigene Häuslichkeit geschickt werden. Eine gesonderte Regelung ist in der Verordnung nicht erforderlich. Das Gesundheitsamt wird die Schutzmaßnahmen bestimmen und eine nicht mehr nur vorläufige Quarantäne anordnen. Diese ist im Regelfall zuhause anzutreten. Es ist davon auszugehen, dass den Betroffenen – soweit gesundheitlich zumutbar – die Heimreise nahegelegt wird."

Das Land SH hat einen Leitfaden für Hygienekonzepte herausgegeben, darüberhinaus gibt es inzwischen Empfehlungen der DeHoGa sowie eine Gefährdungsbeurteilung zum Arbeitsschutz (aktualisiert 18.05.).

infektionsschutz.de: Printmaterial, z. B. Aufkleber - teilweise kostenfrei bestellbar

Hygienehandbuch zur Öffnung des HoGa-Bereichs von Chefs Culinar und Überblick über die Lockerungen im HoGa-Bereich für alle Bundesländer (08.05.)

10 zentralen Botschaften der TA.SH zum Aufhängen/Auslegen für Gäste

Folgen der behördlichen Schließungen

Durch die behördliche Schließung (über die entsprechenden Erlasse zu belegen) kann von den Einrichtungen geprüft werden, ob Betriebsausfallversicherungen zahlen. Weitere Informationen für Jugendfreizeitstätten haben wir in unserer AG Jugendtourismus gesammelt (aktualisiert 30.04.). Dort finden sich auch Hinweise zu Kurzarbeit, weitere Dokumente zu Kurzarbeit können bei Bedarf zugesendet werden. Mit den Mitarbeiter_innen müssen, wenn vertraglich nichts anderes vorgesehen ist, Vereinbarungen zu Kurzarbeit geschlossen werden, hier ein Beispiel: Vereinbarung Kurzarbeit (Beispiel djh Nordmark).

Artikel zu Aufstockung Kurzarbeit/gemeinnützige Träger

Hinweise zum Thema Stornierung von Buchungen haben wir hier zusammengestellt, Tipps zum Beibehalten der Liquidität findet man hier (Stand 27.03.).

Infos zur Unterbringung von Saisonkräften in der Ernte (05.05.)

Einige Informationen zu Stornierungen sind hier zu finden, weitere Sachstände zu Schulfahrten hier (Stand 26.03.). Auch das Bundesforum Kinder- und Jugendreisen e.V. hat Infos zusammengestellt.

Klassenfahrten in SH  wurden nach dem ersten Lockdown 2020 wieder erlaubt (mit entsprechenden Hygienekonzepten): "Klassen- und Studienfahrten können unter den am Reiseziel jeweils geltenden Hygienebedingungen und einer entsprechend sicheren Anreisemöglichkeit stattfinden, wenn alle Teilnehmenden bzw. Sorgeberechtigten einverstanden sind. Im Zusammenhang mit der Reiseplanung ist mit den Eltern auch zu besprechen, dass Stornierungskosten, die ggf. entstehen können, wenn eine erneute Zuspitzung des Infektionsgeschehens die Absage einer gebuchten Reise angezeigt erscheinen lassen, durch die Eltern zu tragen wären. Denn die Lehrkraft bucht die Reise in Vertretung der Eltern. Eine entsprechende Information der Eltern ist zu protokollieren. Des Weiteren ist bei Vertragsabschluss mit dem Reiseunternehmen durch die Lehrkraft darauf zu achten, dass im Vertrag festgehalten ist, dass die Lehrkraft in Vertretung der Eltern handelt."

Einige Fragestellungen der Jugendunterkünfte entsprechen denen von Hotels. Dazu kann man sich bei der Dehoga oder beim Deutschen Tourismusverband  ausführlicher informieren.