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Kommentar: Viele Farben - Viele Unterschiede - Eine Menschheit
Pressemitteilung vom 16. Nov 2000,Als der Hauptausschuss
des Landesjugendrings Anfang September beschloss, die Auseinandersetzung
mit dem Rechtsradikalismus zum Schwerpunktthema dieser Ausgabe
des Optimisten zu machen, war noch nicht klar, welche Überschrift
der Schwerpunkt bekommen würde. Nach längerem Nachdenken
haben wir uns für "Viele Farben - Viele Unterschiede
- Eine Menschheit" entschieden, weil dieser Titel - so
offen er auch formuliert ist - einerseits kulturelle Unterschiede
in vielen Farben und Schattierungen, aber andererseits auch die
zentralen Bezugspunkte moderner Gesellschaften eine Menschheit
und gleiche Grundrechte für alle umfasst.
Schon in den dreißiger Jahren waren es nicht die Arbeitslosen, sondern die sich vom sozialen Abstieg bedroht Sehenden, die für die Nationalsozialisten eintraten. Was rechte Gewalt zum wiederholten Male in Deutschland aufkommen und sich in eklatanter Weise verbreiten lässt ist die kolossale gesellschaftliche Verunsicherung im vereinigten Deutschland, die dadurch noch verschärft wird, dass sich dieses Land augenscheinlich in unterschiedlichen Geschwindigkeiten weiterentwickelt. Das betrifft aber nicht nur die wirtschaftliche Entwicklung in Ost & West, es sind ebenso die Folgen der Globalisierung, die notwendig auch einen Bildungsboom auslösen müssen, bei dem umgekehrt schon jetzt feststeht, dass es Verlierer geben wird.
Die NPD-Erfolge der 60er Jahre, als diese Partei z.B. in Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg für eine Legislaturperiode im Landtag saß, hatten mit Arbeitslosigkeit nichts zu tun. Wohl aber mit massiven gesellschaftlichen Umwälzungen, die sich damals wie heute auch in einem Regierungswechsel in Deutschland widerspiegelten.
Regierungswechsel sind aber auch Veränderungen, die Korrekturen am Gesellschaftsbild belegen. Die Notwendigkeit zur Bildungsoffensive 1969 und 2000 erscheint sogar vergleichbar. Die Arbeitsmarktentwicklung 1969 und 2000 unterscheidet sich jedoch mit 3,6 Millionen Arbeitslosen im Durchschnitt dieses Jahres im Vergleich zur Vollbeschäftigung 1969 erheblich. Dass trotzdem aufgrund der florierenden Exportkonjunktur das Gespenst mangelnder Arbeitskräfte an die Wand gemalt wird, muss merkwürdig aufstoßen bei vielen von denen, die gerade mit Ach und Krach einen Arbeits- oder Ausbildungsplatz bekommen haben.
Ein weiterer Herd gesellschaftlicher Verunsicherung besteht wahrscheinlich für viele in der zunehmenden Virtualisierung wirtschaftlicher und bald auch sozialer Prozesse. Insgesamt werden aktuell mehr soziale und gesellschaftliche Bindungen gelöst als neue entstehen. Auf Dauer hält das eine Gesellschaft nicht aus, sie muss also zu einer neuen Mitte, zu einem neuen Kern, einer neuen Identität gelangen.
Politik ist jetzt gefordert, dabei zu helfen den Prozess der Selbstkonstruktion unserer Gesellschaft zu unterstützen und darf sich nicht damit begnügen, nach dem vom Bundeskanzler geforderten Aufstand der Anständigen zu rufen.
Was natürlich auch fehlt ist politische Orientierung. Die Frage Einwanderungsland oder nicht scheint sich jetzt bald zu Gunsten eines klaren Bekenntnisses, Einwanderungsland zu sein, zu entscheiden.
Was sozial- und bildungspolitisch folgen muss, sind durchschaubare, nicht von "Überregulierung" geprägte Neuorientierungen in der Renten-, Gesundheits- und Bildungspolitik.
Hilfreich für den politischen Prozess wäre dabei, wenn Regierungen in einzelnen Fragen zu Entscheidungen kämen, die von möglichst vielen Parteien getragen werden könnten.
Wer von der Gesellschaft was will, muss auch in die Gesellschaft investieren und sich nicht nur auf die eigenen Apparate in der Verwaltung stützen, sonst droht eine noch stärkere Entkoppelung von Politik und Gesellschaft.
Tobias Dürr schrieb am 19. Okt. 2000 in der Zeit dazu: "Selbst ihre Aufstände sucht sie sich dann ganz alleine aus."


